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Als „Web­site“ wird im Fol­gen­den der Inter­net­auf­tritt unter „anke-feil.de“ bezeich­net.


Datenschutz — ein Muss

Daten­schutz? Wir haben alle eine Vor­stel­lung davon, was das bedeu­tet. Mög­li­cher­wei­se nicht immer die sel­ben. Des­halb ist es wich­tig, dass Betrei­be­rIn­nen einer Web­site den Nut­ze­rIn­nen erklä­ren, wie sie mit dem Daten­schutz umge­hen. Hier gibt es einen Extra­be­reich für Coo­kies.

Zum Daten­schutz einer Web­site gehört heu­te in der Regel eine Daten­schutz­er­klä­rung. Muss man haben. War­um eigent­lich?

Die Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (DSGVO) sieht vor, dass man die Nut­ze­rIn­nen einer Web­site zum The­ma Daten­schutz infor­mie­ren muss. Gut infor­mie­ren. In ver­ständ­li­cher Spra­che.

Das ist ins­be­son­de­re des­halb kei­ne ein­fa­che Auf­ga­be, weil allei­ne die DSGVO aus 99 Arti­keln besteht, es immer wie­der neue Rechts­spre­chung zum The­ma gibt, selbst Exper­ten dazu unter­schied­li­che Mei­nun­gen äus­sern und man­ches heu­te (Okto­ber 2019) noch nicht vor­han­den ist — zum Bei­spiel die euro­päi­sche ePri­va­cy-Ver­ord­nung. Wer soll sich da aus­ken­nen?

Zudem gibt es vie­le The­men: Ver­schlüs­se­lung, eMail, News­let­ter, elek­tro­ni­sche For­mu­la­re, Coo­kies, Rech­te von Nut­ze­rIn­nen und sicher noch eini­ge mehr. Wie kann man das ernst­haft bewäl­ti­gen? Ist das Betrei­ben eines Web­auf­tritts zu einem The­ma — ohne ein Wirt­schafts­un­ter­neh­men mit einem Anwalts­bü­ro im Hin­ter­grund zu haben — heu­te über­haupt noch mög­lich? Die Fra­ge muss ernst­haft gestellt wer­den.


Warum dieser Ausflug in die Welt des Datenschutzes?

Nun, die Daten­schutz­er­klä­rung die­ser Web­site platzt bereits jetzt aus allen Näh­ten. Wenn wir das The­ma „Coo­kies“ dort in einem Umfang behan­deln woll­ten, den wir als ange­mes­sen betrach­ten, dann wäre die Daten­schutz­er­klä­rung noch umfang­rei­cher. Des­halb haben wir die­ses spe­zi­el­le The­ma noch­mal sepa­rat behan­delt.

Immer mehr — immer bes­ser?
Ganz ein­deu­tig: Es ist zu begrüs­sen, dass die Daten­schutz­grund­ver­ord­nung eine umfang­rei­che Auf­klä­rungs­pflicht vor­sieht — aber noch mehr zu begrüs­sen wäre es, wenn die Gesetz­ge­bung weni­ger Rück­sicht auf die Daten­sam­mel­lei­den­schaft vie­ler Unter­neh­men näh­me.

Die Kon­se­quenz die­ser Rück­sicht ist, dass für vie­le nicht-kom­mer­zi­el­le Web­site-Betrei­be­rIn­nen oder auch klei­ne­re kom­mer­zi­el­le Anbie­te­rIn­nen eine so gut wie nicht zu bewäl­ti­gen­de Arbeits­last ent­steht. Es ist nicht hin­nehm­bar, dass loka­le Ver­ei­ne, klei­ne Bür­ger­initia­ti­ven oder sons­ti­ge Inter­es­sens­ge­mein­schaf­ten, die ehren­amt­lich und nicht-kom­mer­zi­ell arbei­ten, solch kom­ple­xen Rege­lun­gen aus­ge­setzt sind.

Aller­dings: Es ist nicht nur zu befürch­ten, es ist heu­te klar, dass die Anfor­de­run­gen an Web­site-Betrei­ber immer höher wer­den. Und viel­fach kön­nen die­se Anfor­de­run­gen ein­fach nicht mehr erfüllt wer­den. Wenn der Betrieb des Web­auf­tritts eines Ver­eins bedeu­tet, dass man einen Medi­en­an­walt beauf­tra­gen muss, um über­haupt eine rechts­kon­for­me Web­site hin­zu­be­kom­men, dann ist das als Fehl­ent­wick­lung ein­zu­schät­zen.

Was machen wir nun damit?
Manch eine oder einer mag die­se gan­ze Geschich­te mit Daten­schutz und der DSGVO für völ­lig über­trie­ben hal­ten. So ganz absurd ist die­se Ein­stel­lung nicht. Wenn es aber eine Pflicht zur nut­ze­rIn­nen-freund­li­chen Erklä­rung gibt, dann wol­len wir dem auch nach­kom­men. So gut wir kön­nen …


Cookies

War­um über­haupt Coo­kies? Wir wol­len Ihnen ein Bei­spiel geben: Wenn Sie einen Kom­men­tar auf einer Web­site schrei­ben, kann das eine Ein­wil­li­gung sein, Ihren Namen, Ihre eMail-Adres­se und Ihre (mög­li­cher­wei­se ange­ge­be­ne) Web­site in Coo­kies zu spei­chern.

Kom­fort!
Das gera­de beschrie­be­ne Bei­spiel ist eine Kom­fort­funk­ti­on, damit Sie nicht, wenn Sie einen wei­te­ren Kom­men­tar schrei­ben, all die­se Daten erneut ein­ge­ben müs­sen. Dem Set­zen sol­cher Coo­kies kön­nen Sie wider­spre­chen. Wenn Sie wider­spre­chen, dann wer­den sol­che Kom­fort-Coo­kies nicht gesetzt.

Not­wen­di­ges!
Nun gibt es aber auch Coo­kies, die für den Betrieb einer Web­site ein­fach not­wen­dig sind. Dabei han­delt es sich um Funk­tio­nen, die nur über das Set­zen eines Coo­kies rea­li­siert wer­den kön­nen. Ein Bei­spiel: Wenn Sie dem Set­zen von Coo­kies wider­spre­chen — wie und wo soll dann die­ser Wider­spruch abge­legt wer­den? Sie raten rich­tig: in einem Coo­kie auf Ihrem Com­pu­ter!

Natür­lich gibt es dafür eine Rechts­grund­la­ge: Art. 6 Abs. 1 lit. f Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (DSGVO). Dar­in wird abge­stellt auf die „berech­tig­ten Inter­es­sen des Ver­ant­wort­li­chen oder eines Drit­ten“.

Kon­kret: Wenn eine rele­van­te Funk­tio­na­li­tät einer Web­site ohne Coo­kies nicht ange­bo­ten wer­den kann, dann dür­fen die­se auch ohne Ihre Ein­wil­li­gung gesetzt wer­den — wenn nicht beson­ders schüt­zens­wer­te ande­re Inter­es­sen dage­gen spre­chen.

Der gan­ze Rest — man will Ihre Daten!
Den gröss­ten Anteil an Coo­kies machen sicher die aus, die Ihre Daten wie Nut­ze­rIn­nen­ver­hal­ten, Inter­es­sen, Vor­lie­ben, Kauf­ver­hal­ten und ähn­li­ches spei­chern. Die­se wer­den oft als Tracking- und Wer­be-Coo­kies bezeich­net. Es geht schlicht um Geschäfts­in­ter­es­sen. Man will Sie als Kon­su­men­tIn­nen, man will Umsatz gene­rie­ren, indem man Ihnen irgend­wel­che „mass­ge­schnei­der­ten“ Ange­bo­te unter­schum­melt.

Ganz deut­lich for­mu­liert: Wir leh­nen die­se Art der „Über­wa­chung“ ab. Sie soll­te unse­rer Mei­nung nach unter­sagt wer­den, so wie es mit Wer­be­an­ru­fen gesche­hen ist.

Nicht mit uns!
Die­se Web­site sam­melt kei­ne per­sön­li­chen Daten mit­hil­fe von Coo­kies. Es wird also kei­ne Tracking- und Wer­be-Coo­kies von uns auf die­ser Web­site geben. Um auf der siche­ren Sei­te zu sein, müs­sen Sie der Ver­wen­dung von Coo­kies auf die­ser Web­site aus­drück­lich zustim­men. Solan­ge Sie das nicht getan haben, set­zen wir — bis auf die tech­nisch unab­ding­ba­ren — kei­ne Coo­kies in Ihrem Brow­ser.


Unter­hal­tungs­wert garan­tiert!
Sei­en Sie aber bit­te nicht ver­wirrt, wenn wir Ihnen nun erklä­ren, dass für Ihre Ableh­nung von Coo­kies — ja, Sie raten rich­tig! — wie­der­um ein Coo­kie gesetzt wer­den muss. Das ist aller­dings eben­falls abso­lut durch alle Geset­ze und Ver­ord­nun­gen gedeckt und lässt sich heu­te tat­säch­lich auch nicht anders lösen. Und Sie wis­sen ja bereits, dass not­wen­di­ge Coo­kies gesetzt wer­den dür­fen.

Das liest sich eigent­lich gar nicht schlimm oder gar gefähr­lich, rich­tig? Und tat­säch­lich: Das ist es auch nicht. Wir sam­meln kei­ne per­sön­li­chen Daten mit­hil­fe von Coo­kies oder auf ande­re Art, wenn Sie unse­re Sei­ten besu­chen. Und wenn doch ein­mal Daten gespei­chert wer­den (Bei­spiel: Kon­takt­for­mu­lar), dann wei­sen wir Sie an der betref­fen­den Stel­le dar­auf hin.

Ja, aber: Dritt­an­bie­ter!
Nun ist ein Kern­stück die­ser Web­site eine digi­ta­le Kar­te, die wir vom Goog­le bezie­hen. Sie ahnen es: Goog­le will Coo­kies set­zen!

Viel­leicht bin­den wir auch mal ein You­tube-Video ein. Auch hier will die Eigen­tü­me­rin (wie­der: Goog­le) Coo­kies set­zen! Kön­nen wir, die Betrei­ber die­ser Web­site, das ver­hin­dern? Wer­den die ange­bo­te­nen Ser­vices — also die Kar­ten­an­sicht oder das Abspie­len eines Vide­os — ohne Coo­kies funk­tio­nie­ren? Sind wir nach der Daten­schutz­grund­ver­ord­nung mög­li­cher­wei­se ver­pflich­tet, das Set­zen von Dritt­an­bie­ter-Coo­kies zu ver­hin­dern?

Die (schwam­mi­ge) Rechts­la­ge
Heu­te (im Okto­ber 2019) stellt sich die Rechts­la­ge den meis­ten wohl so dar: Wir müs­sen Sie vor allem auf­klä­ren über das, was wir mit Ihren Daten machen — und Sie müs­sen die Mög­lich­keit haben, dem ent­we­der zuzu­stim­men oder es abzu­leh­nen.

Im Bereich der Coo­kies wer­den Sie durch die Benut­zung unse­rer Web­site nicht um ein paar not­wen­di­ge (!) Coo­kies auf Ihrem Com­pu­ter her­um­kom­men. Und wer glaubt tat­säch­lich, dass eine klei­ne Web­site wie unse­re den tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten von Daten­kra­ken wie Goog­le etwas ent­ge­gen set­zen kann?

 


Wer­be- und Tracking-Coo­kies
Um es klar zu sagen: Wir hal­ten die­ses gan­ze Wer­be- und Tracking-Zeugs für — unschön (um eine deut­li­che­re For­mu­lie­rung zu ver­mei­den).

Das Set­zen von Wer­be- oder Tracking-Coo­kies wer­den wir in unse­rem Ver­ant­wor­tungs­be­reich nicht ver­fol­gen. Wir hal­ten nichts von der all­ge­gen­wär­ti­gen, ner­vi­gen Wer­bung, die so man­che gute Web­site heu­te zumüllt. Wenn Goog­le und Co. trotz­dem einen Weg fin­den — dann muss man es ent­we­der zulas­sen und igno­rie­ren, oder eine Web­site wie unse­re (und Mil­lio­nen ande­re) mei­den. Im aller­schlimms­ten Fall wer­den wir die­se Web­site schlies­sen müs­sen — hof­fen wir, dass es nie soweit kom­men wird!

Halt­bar­keits­da­tum von Coo­kies?
Coo­kies wer­den in der Regel ein Jahr lang auf Ihrem Com­pu­ter gespei­chert. Sie kön­nen sie aller­dings vor Ablauf die­ser Zeit löschen — wenn Sie sich ein wenig mit Ihrem Inter­net-Brow­ser (wie bei­spiels­wei­se Fire­fox) aus­ken­nen. Eben­so bie­ten vie­le Brow­ser an, Coo­kies gene­rell abzu­leh­nen oder die bereits gesetz­ten beim Schlies­sen des Brow­sers auto­ma­tisch zu löschen. Suchen Sie für das genaue Vor­ge­hen am bes­ten eine Anlei­tung im Inter­net.

Was kön­nen wir sagen?
Sei­en Sie ver­ge­wis­sert: Wir tun unser Bes­tes, um Ihre Pri­vat­sphä­re und Ihre per­sön­li­chen Daten zu schüt­zen. Das ist kom­plex und für uns auf­wän­dig — kei­ne ein­fa­che Auf­ga­be für eine pri­vat und ehren­amt­lich betrie­be­ne Web­site. Und es ist in kei­nem Fall sicher, dass unse­re Rechts­auf­fas­sung und unser Vor­ge­hen die ein­zig rich­ti­gen sind.

Auch soll­te man wis­sen, dass man­che Vor­schrif­ten zu die­sem The­ma rela­tiv neu sind, in der Pra­xis noch nicht erprobt und Recht­spre­chung immer wie­der zu neu­en Ein­schät­zun­gen und Erkennt­nis­sen führt.

Da wir uns aber inten­siv und immer wie­der mit die­sen Din­gen beschäf­ti­gen, gehen wir davon aus, dass wir nicht falsch lie­gen. Möge es so sein.